Tony’s Chocolonely wird durch Verkauf lilafarbener Schokolade verklagt

Tony’s Chocolonely wird durch Verkauf lilafarbener Schokolade verklagt

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Tony’s Chocolonely wird durch Verkauf lilafarbener Schokolade verklagt Der Schokoladenhersteller Tony’s Chocolonely wird vom US-amerikanischen Lebensmittelhersteller Mondolez vor dem Landgericht Hamburg aufgrund einer Markenrechtsverletzung, wegen des Verkaufs und der Bewerbung lilafarbener Schokolade verklagt (LG Hamburg Urt. v. 22.02.24 – Aktenzeichen 315 O 30/24) Sachverhalt Als Kläger in der Sache ist der US-Lebensmittelkonzern Mondolez, welcher auch…

Audi Emblemhalterung auf einem Kühlergrill als Markenbenutzung

Audi: Emblemhalterung auf einem Kühlergrill als Markenbenutzung

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Audi: Emblemhalterung auf einem Kühlergrill als Markenbenutzung Urteil des Europäischen Gerichtshofs v. 25. Januar 2024, Az. C-334/22 | Audi (Emblemhalterung auf einem Kühlergrill) Sachverhalt: Audi ist Inhaberin einer Unionsbildmarke, die unter anderem für Fahrzeuge, Ersatzteile und Autozubehör eingetragen ist. Ein polnischer Händler bietet Kühlergrills an, die auf Audi-Fahrzeuge zugeschnitten sind und eine Aussparung enthalten, die…

OLG Celle: FernUSG-Zulassung für Online-Coaching

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OLG Celle: FernUSG-Zulassung für Online-Coaching Das OLG Celle ist entgegen der Ansicht des Kammergerichts und des LG Frankfurt a.M. der Auffassung, dass für Online-Coaching-Verträge die Regelungen des Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) anwendbar sind und der Anbieter für digitale Lernangebote eine entsprechende Zulassung vorweisen muss; andernfalls sind die Verträge nichtig. (OLG Celle, Urt. v. 01.03.2023 – Az.: 3…

Warnhinweise auch auf Zigarettenautomaten im Supermarkt

Warnhinweise auch auf Zigarettenautomaten im Supermarkt

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Warnhinweise auch auf Zigarettenautomaten im Supermarkt Der BGH hat entschieden, dass auch bei Zigarettenautomaten an der Supermarktkasse Warnhinweise verpflichtend anzubringen sind; Urteil vom 26.10.2023 – I ZR 176/19 – Zigarettenautomat III. Sachverhalt  Ein Verbraucherschutzverein klagte gegen einen Münchner Supermarktbetreiber und forderte diesen auf, es zu unterlassen Zigaretten so zum Verkauf anzubieten, dass die gesundheitsbezogenen Warnhinweise,…