Markenrecht: Unterscheidungskraft von Hörmarken
Markenrecht: Unterscheidungskraft von Hörmarken Eine Audiodatei von dem Geräusch des Öffnens einer Getränkedose, gefolgt von Geräuschlosigkeit und anschließendem Prickeln kann mangels Unterscheidungskraft nicht also Unionsmarke für verschiedene Getränke sowie Behälter aus Metall für Lagerung und Transport eingetragen werden; EuG, Urteil vom 07.07.2021, Az. T – 668/19. Sachverhalt: Die Klägerin, ein Verpackungsunternehmen aus Bonn, meldete im…